Allgemein
04.12.2020 in Allgemein
Radweg Bonhoefferstraße in Stammheim Zustand im Oktober und heute. Hatte mich an die Verwaltung gewandt, aber es gab auch Hinweise aus dem Dorf, dass der Radweg in einen miserablen Zustand war. Hier mussten der Erhalt des Baumstandortes, die Konfliktsituation Fußgänger/Radfahrer und den Erhalt der Parkplätze zu berücksichtigt werden. Die Erneuerung des Abschnittes sollte erst Anfang 2021 kommen, aber es geschehen noch kleine Wunder in dieser Stadt.....
25.11.2020 in Allgemein
Hatte mich vor ungefähr vier Wochen wegen der Schäden an der Treppe im Schlosspark (Abgang zum Rheinufer) an die Stadt gewandt. Nun man hat mir mitgeteilt, dass die losen Steine an der Treppe zeitnah eingesetzt, die Fehlstellen mit Zementmörtel ausgefüllt und anschließend der Handlauf durch die städtische Schlosserei instandgesetzt wird. Wann genau konnte man mir nicht sagen, da Fremdfirmen beauftragt werden. Aber immerhin: Schaden gemeldet und Zusage erhalten, dass der Schaden bald behoben werden soll!
12.11.2020 in Allgemein
Nach dem Hinweis des TuS Stammheim auf die abgesackte Fahrbahn auf der Zufahrt zum Vereinsheim (mit dem Rad steigt man dann gerne mal über den Lenker ab) habe ich mich an das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung gewandt. Und man staune: vier Wochen später ist der Schaden behoben.
08.11.2020 in Allgemein
An diese Ratssitzung werde ich sicher lange zurückdenken: Unter den Eindrücken und Einschränkungen der Corona-Pandemie durfte ich an meiner ersten Ratssitzung teilnehmen – nur das diese nach knapp zwei Stunden aus Gründen des Infektionsschutzes schon wieder vorbei war.
Trotzdem traf der Rat einige wichtige Entscheidungen: Henriette Reker ist in ihre zweite Amtszeit als Oberbürgermeisterin eingeführt worden. Wir gratulieren Frau Reker ganz herzlich und wünschen ihr eine glückliche Hand für die Führung unserer Stadt in den nächsten fünf Jahren.
Ebenfalls gewählt wurden die ehrenamtlichen Stellvertreter der Oberbürgermeisterin. Unsere Gratulation geht an Andreas Wolter und Brigitta von Bülow von den Grünen sowie an Dr. Ralph Elster von der CDU. Ganz besonders freuen wir uns über die Wahl unseres Fraktionsmitgliedes Dr. Ralf Heinen zum neuen zweiten Bürgermeister.
Zum ersten Mal nach der Kommunalwahl war unser neues Team für den Stadtrat in Aktion. Mit einer tollen Mischung aus Jung und Alt, Frauen und Männern und viel kommunalpolitischer Erfahrung werden wir die nächsten fünf Jahre alles daransetzen, Köln zu einer besseren Stadt zu machen.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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