Nachrichten zum Thema Allgemein

04.12.2020 in Allgemein

Radweg Bonhoefferstraße Zustand Oktober 2020

 
Ziemlich gefährlich dieser Radweg

Radweg Bonhoefferstraße in Stammheim Zustand im Oktober und heute. Hatte mich an die Verwaltung gewandt, aber es gab auch Hinweise aus dem Dorf, dass der Radweg in einen miserablen Zustand war. Hier mussten der Erhalt des Baumstandortes, die Konfliktsituation Fußgänger/Radfahrer und den Erhalt der Parkplätze zu berücksichtigt werden. Die Erneuerung des Abschnittes sollte erst Anfang 2021 kommen, aber es geschehen noch kleine Wunder in dieser Stadt.....

25.11.2020 in Allgemein

Treppe am Schlosspark Stammheim

 

Hatte mich vor ungefähr vier Wochen wegen der Schäden an der Treppe im Schlosspark (Abgang zum Rheinufer) an die Stadt gewandt. Nun man hat mir mitgeteilt, dass die losen Steine an der Treppe zeitnah eingesetzt, die Fehlstellen mit Zementmörtel ausgefüllt und anschließend der Handlauf durch die städtische Schlosserei instandgesetzt wird. Wann genau konnte man mir nicht sagen, da Fremdfirmen beauftragt werden. Aber immerhin: Schaden gemeldet und Zusage erhalten, dass der Schaden bald behoben werden soll!

12.11.2020 in Allgemein

Fahrbahn an der Zufahrt zum Vereinsheim des TuS Stammheim repariert

 

Nach dem Hinweis des TuS Stammheim auf die abgesackte Fahrbahn auf der Zufahrt zum Vereinsheim (mit dem Rad steigt man dann gerne mal über den Lenker ab) habe ich mich an das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung gewandt. Und man staune: vier Wochen später ist der Schaden behoben. 

08.11.2020 in Allgemein

Neuer Stadtrat nimmt Arbeit auf

 

An diese Ratssitzung werde ich sicher lange zurückdenken: Unter den Eindrücken und Einschränkungen der Corona-Pandemie durfte ich an meiner ersten Ratssitzung teilnehmen – nur das diese nach knapp zwei Stunden aus Gründen des Infektionsschutzes schon wieder vorbei war.

Trotzdem traf der Rat einige wichtige Entscheidungen: Henriette Reker ist in ihre zweite Amtszeit als Oberbürgermeisterin eingeführt worden. Wir gratulieren Frau Reker ganz herzlich und wünschen ihr eine glückliche Hand für die Führung unserer Stadt in den nächsten fünf Jahren.

Ebenfalls gewählt wurden die ehrenamtlichen Stellvertreter der Oberbürgermeisterin. Unsere Gratulation geht an Andreas Wolter und Brigitta von Bülow von den Grünen sowie an Dr. Ralph Elster von der CDU. Ganz besonders freuen wir uns über die Wahl unseres Fraktionsmitgliedes Dr. Ralf Heinen zum neuen zweiten Bürgermeister.

Zum ersten Mal nach der Kommunalwahl war unser neues Team für den Stadtrat in Aktion. Mit einer tollen Mischung aus Jung und Alt, Frauen und Männern und viel kommunalpolitischer Erfahrung werden wir die nächsten fünf Jahre alles daransetzen, Köln zu einer besseren Stadt zu machen.

WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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