Nachrichten zum Thema Allgemein

02.02.2025 in Allgemein

Bundestagswahlkampf 2025

 
Unser Kandidat vor Ort in Stammheim

Unsere Standaktionen sind gestartet. Unser Ortsverein ist zwar klein, aber grade jetzt wo die Demokratie in Gefahr ist, stehen wir vor Ort. Bei unser Standaktion konnten wir unseren Kandidaten Karl Lauterbach begrüßen. Carolin Kirsch unsere Landtagsabgeordeten unterstützte uns ebenfalls.  In den Gesrpächen mit den Bürgerinnen und Bürger haben wir klar gemacht, dass es bei dieser Bundestagswahl um eine Richtungsentscheidung geht, wie wir in Zukunft leben wollen.

Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland eine stabile Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verlässliche Regierung für Recht, Ordnung und Menschlichkeit.

Sie finden uns in den nächsten Wochen

  • Freitag,  21.02., 16-18 Uhr, Flittard NETTO
  • Samstag, 22.02., 10-12 Uhr, Stammheim NETTO

19.01.2025 in Allgemein

Bundestagswahl am 23. Februar 2025

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar steht viel auf dem Spiel. Die Parteien setzen unterschiedliche Schwerpunkte. Der SPD geht es insbesondere darum, unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze zu erhalten und mittlere Einkommen zu entlasten. Es geht darum, das Rentenniveau stabil zu halten und durch eine Reform der Schuldenbremse notwendige Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, Schienen, Brücken und Straßen zu ermöglichen und ebenso notwendige Investitionen zum Aufbau der Infrastruktur für erneuerbare Energien zu finanzieren. Nur so können wir auch unsere CO2-Ziele erreichen. Wir dürfen unser Land nicht weiter kaputt sparen.

In der Sicherheitspolitik fahren wir einen vorsichtigen Kurs. Die Ukraine wird weiter voll unterstützt, gleichzeitig gehen wir aber kein Risiko für die deutsche Bevölkerung ein und gefährden keine deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Unser Kandidat im Wahlkreis Köln-Mülheim/Leverkusen ist Prof. Dr. Lauterbach.

Seine gesundheitspolitische Arbeit setzt darauf, die Behandlung und Forschung in unserem Gesundheitssystem wesentlich zu verbessern. Mit der Krankenhausreform, dem Medizinforschungsgesetz und der elektronischen Patientenakte sind Meilensteine in der Gesundheitspolitik gelungen. Pflege darf kein Armutsrisiko werden, daher soll durch eine Deckelung der Eigenanteil der Pflege auf 1000 Euro das Armutsrisiko Pflege beseitigt werden. Pflegende Angehörige sollen ebenfalls deutlich entlastet werden.

Die leider zunehmende Zwei-Klassen-Medizin muss beendet werden. Wir brauchen eine Termingarantie bei Ärzten nach Dringlichkeit, ob gesetzlich oder privat versichert darf dabei keine Rolle spielen. Bei der Finanzierung müssen Schritte in Richtung einer Bürgerversicherung gelingen. Damit können auch die Beitragssätze wieder gesenkt werden.

Wenn Sie seine Arbeit an diesen Zielen unterstützen wollen:

Erststimme für Karl Lauterbach!

Weitere Informationen finden Sie unter:

https://karllauterbach.de/

Zweitstimme SPD -Soziale Poltik für Dich!

Unser Wahlprogramm:

https://www.spd.de/bundestagswahl/programm

 

 

02.06.2024 in Allgemein

9. Juni Europawahl

 

„Wählen ist wie Zähne putzen“

Am 9. Juni ist Europawahl und es kommt auf Deine Stimme an! Es kommt es darauf an, die proeuropäischen Kräfte im Europäische Parlament zu stärken und den Rechtsruck zu stoppen. Es ist nicht nur wichtig, pro-europäische, pro-demokratische Parteien zu wählen, sondern auch wählen zu gehen! Denn wenn man nicht wählen geht, stärkt man dadurch auch indirekt die rechtsextremen und anti-europäischen Parteien. Sie wollen Europa abbauen, wir wollen es ausbauen. Das tun wir mit unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley und unseren vielen Kandidierenden, darunter unsere EU-Kandidatin Claudia Walther, die mit uns gemeinsam für ein sozialdemokratisches Europa kämpfen. Gemeinsam sind sie Deutschlands stärkste Stimmen für Europa.

#europawahl2024 #deutschlandsstärkstestimmen #katarinabarley

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

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