07.09.2019 in Allgemein
Für viele Stammheimer waren die Parkverbotsschilder vor der Apotheke in der Gisbertstraße ein Ärgernis. Mal kurz parken, um dort oder beim Bäcker reinzuspringen – eigentlich verboten, aber keiner hat sich so wirklich dran gehalten, was mitunter zu etwas chaotischen Zuständen führte. Den Ortstermin zur Verkehrssicherheit am Stammheimer Ring konnte ich auch dazu nutzen, den Mitarbeiter des Straßen- und Verkehrsamtes darauf anzusprechen, ob die Parkverbotsschilder nicht entfernt werden könnten. Denn schon seit der Insolvenz der Firma Schlecker vor sieben Jahren hatte sich der Grund für die Einrichtung – die Zulieferung- erledigt. Nachdem ich auch mit der Apothekerin gesprochen hatte, die nichts einzuwenden hatte, versprach man mir zu prüfen, ob eine Demontage möglich sein. Und man glaubt es kaum: knapp sechs Wochen später wurden die Schilder demontiert. Manchmal funktioniert doch etwas in dieser unserer Stadt.
Claudia Brock-Storms, Bezirksvertreterin
16.05.2019 in Allgemein
Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit der Europawahl am 26. Mai das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht und Hass und Ressentiments geschürt werden. Die KölnSPD ruft daher auf, sich an der Demo "Ein Europa für Alle. Deine Stimme gegen Nationalismus" zu beteiligen. Wir sind dabei!
16.05.2019 in Allgemein
Es war ein schöner Tag in Flittard, auch wenn das Wetter nicht immer mitgespielt hat. Wir hatten aber wenn die Sonne raus kam, eine Sonnenplatz und das passte wunderbar zu unserer Standaktion. Sonnenblumen einsäen und "die Sonne mit nach Hause" nehmen. Dank an alle die dabei waren. Es hat Spaß gemacht.
Wir gratulieren dem Bürgerverein noch mal herzlich zum Jubiläum. Unser Dank gilt dem Organisationsteam und allen Vereinen, die dazu beigetragen haben, dass es ein schönes Fest für und in Flittard war.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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