Standortprüfung "Haferkamp" für eine temporäre Flüchtlingsunterkunft

Veröffentlicht am 14.06.2016 in Allgemein

Standortprüfung soll m 28. Juni vom Rat beschlossen werden

Obwohl der Standort Haferkamp bei der Vorstellung von möglichen Standorten im Stadtbezirk Mülheim Ende April nicht dabei war, hat sich die Stadt anscheinend doch noch für die Prüfung des Grundstücks als Standort für eine temporäre Flüchtlingsunterkunft entschieden.

Da die Bezirksvertretung erst wieder nach der nächsten Ratssitzung tagen wird, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung notwendig. Um möglichst bald geeignete Standorte zu finden, um dann die Turnhallen leer zu ziehen, haben wir (SPD und Grüne) der Vorlage zugestimmt. Wenn die Vorlage dann im September noch mal in die BV kommt wird von uns nachgefragt, warum der Standort erst wegfällt und dann nach sechs Wochen wieder auftaucht. Die Kriterien nach denen entschieden wird, möchten wir erläutert wissen.
Der Standort Haferkamp gehört aber aus unserer Sicht nicht zu den schwierigen Orten, da er gut  an Stammheim angebunden ist. Wir sind überzeugt, dass es auch hier gelingen kann, in Zusammenarbeit mit den Kirchen und den örtlichen Vereinen ein gutes Miteinander zu erreichen.

Beschlossen wird im Juni aber erst mal nur die Bereitstellung der konsumtiven Aufwendungen für die grundsätzliche Prüfung auf bauliche Eignung die Einholung der erforderlichen Gutachten, beispielswiese Lärmschutz- Artenschutz, sowie Bodengutachten.

Es ist davon auszugehen, dass eine endgültige Entscheidung über die vorgeschlagenen Standorte im Stadtbezirk Mülheim noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

 
« Papierkörbe und Hundekotbeutelspender – (k)ein interessantes Thema?
Stellungnahme zum Ulrich-Haberland-Haus und der möglichen Erweiterung des Großklärwerks »

WebsoziInfo-News

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

07.07.2018 07:15 Europa braucht diese Beteiligung
Europäisches Parlament macht Weg frei für Reform der Bürgerinitiative Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, den Beginn der Verhandlungen über eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative beschlossen. „Dass sich in den fünf Jahren mehr als acht Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative beteiligt haben, zeigt, wie stark der Bedarf nach direkter und grenzüberschreitender

06.07.2018 21:12 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar. „Bereits heute sind Lebensmittel auf dem Markt, die mit weniger Zucker, Fett oder Salz auskommen. Ein Vergleich häufig gekaufter Lebensmittel des

Ein Service von websozis.info