02.02.2025 in Allgemein
Unsere Standaktionen sind gestartet. Unser Ortsverein ist zwar klein, aber grade jetzt wo die Demokratie in Gefahr ist, stehen wir vor Ort. Bei unser Standaktion konnten wir unseren Kandidaten Karl Lauterbach begrüßen. Carolin Kirsch unsere Landtagsabgeordeten unterstützte uns ebenfalls. In den Gesrpächen mit den Bürgerinnen und Bürger haben wir klar gemacht, dass es bei dieser Bundestagswahl um eine Richtungsentscheidung geht, wie wir in Zukunft leben wollen.
Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland eine stabile Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verlässliche Regierung für Recht, Ordnung und Menschlichkeit.
Sie finden uns in den nächsten Wochen
19.01.2025 in Allgemein
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar steht viel auf dem Spiel. Die Parteien setzen unterschiedliche Schwerpunkte. Der SPD geht es insbesondere darum, unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze zu erhalten und mittlere Einkommen zu entlasten. Es geht darum, das Rentenniveau stabil zu halten und durch eine Reform der Schuldenbremse notwendige Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, Schienen, Brücken und Straßen zu ermöglichen und ebenso notwendige Investitionen zum Aufbau der Infrastruktur für erneuerbare Energien zu finanzieren. Nur so können wir auch unsere CO2-Ziele erreichen. Wir dürfen unser Land nicht weiter kaputt sparen.
In der Sicherheitspolitik fahren wir einen vorsichtigen Kurs. Die Ukraine wird weiter voll unterstützt, gleichzeitig gehen wir aber kein Risiko für die deutsche Bevölkerung ein und gefährden keine deutschen Soldatinnen und Soldaten.
Unser Kandidat im Wahlkreis Köln-Mülheim/Leverkusen ist Prof. Dr. Lauterbach.
Seine gesundheitspolitische Arbeit setzt darauf, die Behandlung und Forschung in unserem Gesundheitssystem wesentlich zu verbessern. Mit der Krankenhausreform, dem Medizinforschungsgesetz und der elektronischen Patientenakte sind Meilensteine in der Gesundheitspolitik gelungen. Pflege darf kein Armutsrisiko werden, daher soll durch eine Deckelung der Eigenanteil der Pflege auf 1000 Euro das Armutsrisiko Pflege beseitigt werden. Pflegende Angehörige sollen ebenfalls deutlich entlastet werden.
Die leider zunehmende Zwei-Klassen-Medizin muss beendet werden. Wir brauchen eine Termingarantie bei Ärzten nach Dringlichkeit, ob gesetzlich oder privat versichert darf dabei keine Rolle spielen. Bei der Finanzierung müssen Schritte in Richtung einer Bürgerversicherung gelingen. Damit können auch die Beitragssätze wieder gesenkt werden.
Wenn Sie seine Arbeit an diesen Zielen unterstützen wollen:
Erststimme für Karl Lauterbach!
Weitere Informationen finden Sie unter:
Zweitstimme SPD -Soziale Poltik für Dich!
Unser Wahlprogramm:
https://www.spd.de/bundestagswahl/programm
02.06.2024 in Allgemein
„Wählen ist wie Zähne putzen“
Am 9. Juni ist Europawahl und es kommt auf Deine Stimme an! Es kommt es darauf an, die proeuropäischen Kräfte im Europäische Parlament zu stärken und den Rechtsruck zu stoppen. Es ist nicht nur wichtig, pro-europäische, pro-demokratische Parteien zu wählen, sondern auch wählen zu gehen! Denn wenn man nicht wählen geht, stärkt man dadurch auch indirekt die rechtsextremen und anti-europäischen Parteien. Sie wollen Europa abbauen, wir wollen es ausbauen. Das tun wir mit unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley und unseren vielen Kandidierenden, darunter unsere EU-Kandidatin Claudia Walther, die mit uns gemeinsam für ein sozialdemokratisches Europa kämpfen. Gemeinsam sind sie Deutschlands stärkste Stimmen für Europa.
#europawahl2024 #deutschlandsstärkstestimmen #katarinabarley
07.05.2025 18:48 Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen). Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Siemtje Möller (85 Ja-Stimmen) zuständig für: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik Armand Zorn (104) zuständig für: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr Wiebke Esdar (86) zuständig für: Haushalt, Finanzen, Kultur und… Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes weiterlesen
07.05.2025 18:47 Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt
Dirk Wiese ist heute mit großer Mehrheit zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Katja Mast an. In geheimer Wahl erhielt er von 120 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 82,5 Prozent. 17 Abgeordnete stimmten mit Nein. 4 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der… Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt weiterlesen
07.05.2025 18:45 Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt
Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an. In geheimer Wahl erhielt er von 119 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 83,2 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten. Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von… Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt weiterlesen
02.05.2025 17:32 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein. „Der… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit (3. Mai) weiterlesen
01.05.2025 17:33 AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“
Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts. die Pressemeldung auf spd.de
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