SPD Stammheim-Flittard

12.03.2019 in Allgemein

„Quo vadis, Europa?“

Die EU ist in aller Munde – dabei gibt es viel Ablehnung und Verzagen: Brexit, Populismus und Bürokratismus. Aber auch Positives, wie die Verleihung des Friedensnobelpreises wegen ihres Einsatzes für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa. Am 26. Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt!

Die Europawahl ist von je her ein Sorgenkind in Bezug auf die Wahlbeteiligung – was bringt meine Stimmabgabe für Europa eigentlich?

Dieser Frage will die SPD im Stadtbezirk Köln-Mülheim nachgehen.

am Freitag, dem 22. März 2019 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
im „LeBuffet“ im Bezirksrathaus Wiener Platz 2a, 51065 Köln

gemeinsam mit Arndt Kohn, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Susana dos Santos Herrmann, Mitglied des Landtags NRW und dort Brexit-Beauftragte der SPD-Fraktion.
 

Die SPD im Stadtbezirk Mülheim lädt alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, dabei zu sein und mit zu diskutieren!

20.01.2019 in Allgemein

425 Flittarder Schützenbruderschaft. Wir gratulieren!

Durfte heute mit unserem Fraktionsvorsitzenden Christian Joisen, dem Flittarder Jung, den Festkommers der St. Sebastianusschützen Flittard zum 425. Jubiläum der Bruderschaft erleben. Zu den Gratulanten gehörten auch eine große Schar der Schwesternbruderschaft aus Stammheim. Da sich die Bruderschaften erst 1891 getrennt haben, feiern beide Bruderschaften in diesem Jahr dieses tolle Jubiläum! Die SPD Stammheim-Flittard gratuliert herzlich. Es war ein schönes Fest!

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10.11.2018 in Allgemein

Bei der Verwaltung nachgefragt

Nachgefragt I: Erneuerung Fahrbahndecke Egonstraße

Im Juni 2017 hatte auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bezirksvertretung Mülheim die Erneuerung Fahrbahndecke der Egonstraße beschlossen. Nachdem nun nicht grade wenig Zeit vergangen ist, habe ich bei der Verwaltung nachgefragt. Der Sachgebietsleiter für die Bauausführung im Stadtbezirk 9 teilte nun mit, dass, „trotz der extrem schlechten personellen Situation“, sich in Kürze etwas tun würde. Im Einmündungsbereich Stammheimer Ring/ Egonstraße soll vor Weihnachten (dieses Jahres!) mittels eines Kleinauftrages eine Reparatur der schlimmsten Stellen durchgeführt werden. Die Deckeninstandsetzung des kompletten Abschnitts der Egonstraße von der Schlossstraße bis zur Einfahrt zum Klärwerk befindet sich in der Bauvorbereitung. Hier ist das Vergabeverfahren angestoßen und eine Ausführung ist Anfang nächsten Jahres angedacht. Wann genau kann er leider nicht genau sagen, da witterungsabhängig. Spätestens im März 2019 soll die Gesamtinstandsetzung erfolgen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Straße vor dem Bundesköniginnentag in Stammheim fertig wird!

Nachgefragt II: Barrierefreier Zugang „Nettoparkplatz“

Hier sieht es leider nicht gut aus. Derzeit prüft die Planungsabteilung noch immer, „wie man weiterkommt, zumal hier auch private Flächen und Anlagen betroffen sind“. Die Begründung kann eigentlich nicht zufrieden stellen, da seitens des Eigentümers Einverständnis, bzw. Bereitschaft zur Unterstützung der Umbaumaßnahme signalisiert wurde. Vielleicht könnte hier eine konzertierte Aktion der Geschäftsleute mit der Kundschaft ggf. auch zusammen mit dem Bürgerverein den Fortgang beschleunigen. „Unfallfrei -einkaufen -üben“ mit Kinderwagen und Rollator….

Nachgefragt III: Nutzung Leichenhalle auf dem alten Friedhof in Stammheim

Auch hier bittet die Verwaltung -genauer gesagt das Gebäudemanagement- um Geduld. Anscheinend ist man hier bei der Suche nach der friedhofsaffinen Nutzung noch nicht sonderlich weit gekommen. Werde demnächst noch mal nachfragen….man bleibt gespannt.
 

Nachgefragt IV -Brombeerrückschnitt beim Schriftzug „Stammheim“ am Stammheimer Rheinufer

Auf Wunsch des Bürgervereins hatte ich beim Grünflächenamt nachgefragt, wann damit zu rechnen sei, dass der Schriftzug freigeschnitten wird (im Juli und September ohne Reaktion). Bei der dritten Anfrage (dann direkt an den stev. Amtsleiter) erhielten wir die Auskunft, dass der Rückschnitt durchgeführt wird, jedoch erst in den Wintermonaten. Soweit ich bei meinem letzten Spaziergang am Rheinufer feststellen konnte, haben die Arbeiten mittlerweile begonnen und nähern sich langsam aber sicher „Stammheim“……

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es oft schon frustrierend ist, wie viel Zeit zwischen den Beschlüssen der Bezirksvertretung und der Umsetzung der Maßnahmen vergehen. Und wenn man nicht nachfragt, wird man auch nicht informiert, wann überhaupt damit zu rechnen ist. Aber wir werden am Ball bleiben.

07.10.2018 in Allgemein

Wohnen.Bezahlbar.Machen.

Wohnen ist ein Menschenrecht – das in Köln zunehmend mit Füßen getreten wird. Wohnungssuche ist mittlerweile zum Konkurrenzkampf geworden. Viele Kölnerinnen und Kölner ziehen ins Umland, weil sie in der Stadt kein bezahlbares Zuhause mehr finden. Doch weder die Oberbürgermeisterin noch die Ratsmehrheit packen das Problem entschlossen an. Das kann so nicht weitergehen. Wohnen muss bezahlbar sein!

Daher startet die KölnSPD eine Kampagne für gutes und bezahlbares Wohnen. Dafür gibt es schon viele gute Ideen, die wir konsequent nach vorne bringen wollen. Aber wir brauchen auch neue Ideen: Welche kreativen Konzepte gibt es? Wie machen es andere Städte? Was funktioniert dort besser? Wir wollen neue Impulse zulassen und von anderen lernen. Denn für die Wohnungsnot in Köln brauchen wir dringend Lösungen.

Die Probleme sind bekannt: Zu wenig neue Wohnungen werden gebaut, immer weniger Wohnungen sind öffentlich gefördert. Airbnb und Co. verschärfen die Probleme noch, Luxussanierungen lassen Mieten in astronomische Höhen steigen, Sozialwohnungen fallen aus der Bindung. Das Thema Wohnen gehört zu den wichtigsten Herausforderungen in unserer Stadt. Darum werden die nächsten Wochen ganz im Zeichen von Wohnen.Bezahlbar.Machen. stehen, sowohl online als auch offline.

Mehr bezahlbare Wohnungen schaffen!

• Mehr Wohnungen: Köln braucht 6.000 neue Wohnungen im Jahr. Nur 2.000 wurden zuletzt fertig. Wohnungsbau muss Vorrang haben!
• Mehr öffentlich geförderte Wohnungen: 50% der Kölnerinnen und Kölner haben einen Anspruch, aber nur 7% der Wohnungen sind gefördert. Darum brauchen wir jedes Jahr 2.000 neue Sozialwohnungen!
• Mehr soziale Vermieter: GAG und Genossenschaften stärken, mehr Werkswohnungen!

Wohnungen bezahlbar halten!

• Gegen Zweckentfremdung: Airbnb & Co besetzen Wohnungen für 15.000 Kölnerinnen und Kölner. Darum: Missbrauch beenden!
• Gegen Luxussanierungen: Die Mieten in Köln sind in den letzten Jahren um über 30% gestiegen. Darum: Gewachsene Veedel vor Verdrängung schützen!
• Sozialwohnungen erhalten: Fast die Hälfte der öffentlich geförderten Wohnungen fällt bis 2030 aus der Sozialbindung. Darum: Sozialbindungen verlängern!

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11.05.2018 in Allgemein

Bezirksvertretung Mülheim unterstützt Projekte in Stammheim/Flittard

In der Sitzung der Bezirksvertretung im April 2018 wurden die Entscheidungen über die gestellten Anträge für die Verwendung der bezirksdienlichen Mittel beschlossen. Erfreulicherweise waren 10 Anträge (von 85) von Vereinen und Initiativen aus Stammheim und Flittard gestellt worden. Insgesamt stehen für den gesamten Stadtbezirk Mülheim rund 127.100 Euro zur Verfügung. Die Mittel verteilen sich auf die Bereiche Kinder- Jugend- und Familienhilfe, Soziale Hilfen, Sport- und Kulturförderung. Die Summe der gestellten Anträge überstieg die zur Verfügung stehende Summe um fast 100.000 Euro. Wir haben uns die Entscheidungen nicht leicht gemacht, aber bei fast allen Projekten wurde nicht die gesamte Summe beschlossen, außer die Beträge lagen unter 1000,-Euro. Die soziale Linie, die für die SPD und die Grünen bei der Beratung der Anträge Leitfaden war, konnten sich alle Mitglieder der Bezirksvertretung anschließen. Die zugedachten Summen werden von der Stadtverwaltung mitgeteilt, können aber auch gerne bei mir abgefragt werden.
Über bezirksdienliche Mittel vor Ort können sich freuen:

• die Initiative Kultur Raum Rechtsrhein (KRR) für die Ausstellung zeitgenössischer Bildender Kunst im Schlosspark Stammheim (Pfingsten)
• die Offene Tür St. John für die drei Projekte: Familientreff und Mädchenprojekte, Cafékonzerte und Jugendkulturevents, Ferienprogramme
• der AK Stammheimer Kulturmeile für die Stammheimer Kulturmeile 2018
• der Kirchenchor Cäcilia Stammheim, St. Mariä Geburt für das 125-Jahre Jubiläum
• der MGV Eintracht für das Frühjahrskonzert am 1. Mai
• das Stadteilbüro Stammheim für das Stadtteilfest am 23. Juni 2018
• die Evangelische Brückenschlaggemeinde Stammheim/Flittard für das Mobile Cafè
• der Bürgerverein Flittard für die 13. Ausstellung „Kunst und Handwerk in Flittard

Die Verteilung auf in diesem Fall ja konkurrierenden Stadteile ist durchaus nicht immer unumstritten, daher freue mich sehr, dass sich der Einsatz für unsere beiden Dörfer gelohnt hat und 10 Projekte Geld erhalten. 2019 hoffen wir als Bezirksvertretung auf Mittel in ähnlicher Höhe.  Informationen zur Antragstellung finden sie unter:

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/bezirksvertretungen/bezirksvertretung-muelheim

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