24.01.2017 in Allgemein

Reparatur der Bushaltestelle Edelhofstraße

 

Leider haben sich bei Starkregen regelmäßig große Wasserlachen in der Haltebucht der Bushaltestelle Edelhofstraße in Flittard gebildet. Wenn die Busfahrer*innen dann die Haltestelle im mäßigen Tempo anfahren, um die Verschmutzung der Fahrgäste durch Schmutzwasser zu vermeiden, ist das sehr freundlich. Leider geht das aber nach Beobachtung einiger Fahrgäste, dies sich deswegen an mich gewandt haben, damit einher, daß die Busse mit größerem Abstand vom der Bussteigkante halten, was den Ein,- und Ausstieg vor allem von behinderten Personen, insbesondere von sehbehinderten Menschen erschwert.

Das Problem mit den Wasserlachen gab es schon mal vor ein paar Jahren. Die Haltestelle ist damals von der Stadt Köln, Amt für Strassen- und Verkehrstechnik, ertüchtigt worden. Im November habe ich mich daher die Stadt gewandt. Mir wurde zugesagt, dass die Reparatur des Buskaps zeitnah erfolgen wird. Mittlerweile ist die Reparatur erfolgt. In diesem Fall freut es mich sehr, dass hier so schnell Abhilfe geschaffen werden konnte.

Claudia Brock-Storms
 

13.09.2016 in Allgemein

Was passiert mit der Leichenhalle auf dem Friedhof Scharffensteinstraße

 
Schön ist anders

Auf der Jahreshauptversammlung des Bürgervereins Stammheim wurde die Politik aufgefordert, sich für den Abriss der maroden Leichenhalle auf dem Friedhof Scharffensteinstraße einzusetzen. Wie sich herausstellte, ist in diesem Fall nicht das Grünflächenamt, sondern die Gebäudewirtschaft zuständig. Dem zuständigen Mitarbeiter habe ich geschildert, dass die Leichenhalle von der Stammheimer Bürgerschaft nur noch als Schandfleck wahrgenommen wird (insbesondere durch die angebrachten Schutzgitter) und vom Bürgerverein die Prüfung der Niederlegung gewünscht werde.

Antwort der Verwaltung: Der Gebäudewirtschaft ist der schlechte statische Zustand der Halle bekannt. Die Möglichkeit des Abbruchs wurde in der Vergangenheit beim Stadtkonservator schon einmal angefragt. Von dort wurde auf den Denkmalschutz der Halle hingewiesen. Die Gebäudewirtschaft hat darum gebeten, die Möglichkeit eines Abbruchs noch einmal zu prüfen, aber das Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege lehnt die Niederlegung der historischen Leichenhalle weiter ab. Die Gebäudewirtschaft hat nun zugesagt, dass sie in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Kapazitäten, Maßnahmen zur Wiedererlangung der Standsicherheit einleiten wird. Nach der statischen Ertüchtigung müsste zudem die Verkehrssicherheit des Gebäudes hergestellt werden (z. B. durch eine neue Dacheindeckung). Ein Zutritt in ein perspektivisch verkehrssicheres Gebäude kann aber auch nur dann ermöglicht werden, sofern eine friedhofsaffine Nutzung mit entsprechender Anmietung erfolgt.

Klartext heißt das nichts anderes, als das erst mal nichts passieren wird. Die Gebäudewirtschaft hat auch sicherlich wichtigere Aufgaben (wie z.B. der Bau von Grundschulen). Was mich mal wieder ärgert ist, dass der Denkmalschutz blockiert, aber dann die Denkmäler nicht wirklich geschützt werden. Nach der Aufgabe der Nutzung als Leichenhalle hat man das Gebäude einfach verfallen lassen. Spannend finde ich auch den letzten Satz.Vielleicht haben Sie ja eine Idee was eine „friedhofsaffine Nutzung mit entsprechender Anmietung“ sein könnte. Vorschläge nehme ich gerne entgegen…..

Claudia Brock, Ortsvereinsvorsitzende

13.09.2016 in Allgemein

Markierungen für Sehbehinderte an der Bushaltestelle Chempark in Flittard

 

Aufgrund eines Hinweises eines sehbehinderten Mitbürgers aus Flittard habe ich mich mit dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik in Verbindung gesetzt, um nachzufragen, warum an der Haltestelle nur runde Markierungen (Noppen) vorhanden sind. Neuere Haltestellen sind sehr viel besser ausgestattet. Frage war, ob die Stadt plant Haltestellen "nachzurüsten".

Antwort der Verwaltung: Die Haltestelle Chempark wurde im Jahr 2002 als eine der ersten Kölner Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. Dabei kam der seinerzeit gültige Ausbaustand zur Anwendung, der dem damaligen Stand der Technik entsprach. So wurde durch einen erhöhten Bordstein ein fast stufenloser Einstieg in das Fahrzeug ermöglicht und durch den Einbau der Noppensteine erstmals auch die Orientierung für Blinde und Sehbehinderte erleichtert. Im Laufe der Zeit wurden durch die immer weiter verbreitete Berücksichtigung der Barrierefreiheit, aber auch durch Versuche mit von der Industrie neu entwickelten Produkten (z.B. größere Noppenplatten, bessere Noppenform) Erfahrungen und Erkenntnisse gesammelt, die letztlich zu einer Optimierung und Vereinheitlichung der Ausbaustandards führten. Nach Abstimmung mit unseren örtlichen Behindertenverbänden werden Bushaltestellen seit dem Jahr 2008 gemäß eines solchen verbesserten Ausbaustandards hergestellt.

Eine Nachrüstung von Haltestellen, die nach einem älteren Standard ausgebaut wurden und somit bereits barrierearm sind, ist wegen der begrenzten Ressourcen zumindest kurzfristig nicht vorgesehen. Vielmehr liegt die Priorität zunächst auf der Umrüstung aller noch nicht barrierefreien Haltestellen, bei denen weder ein stufenloser Einstieg noch Orientierungsmöglichkeiten für Blinde und Sehbehinderte gegeben sind und von denen es im Kölner Stadtgebiet leider immer noch eine nicht unerhebliche Anzahl gibt. Die Nachrüstung von älteren Standards auf den aktuellen Stand wäre erst im Anschluss möglich. Hierbei ist von einem eher mittel- bis langfristigen Zeithorizont auszugehen.

Die Antwort der Verwaltung ist leider ebenso ernüchternd, wie nachvollziehbar. Also bleibt nur zu hoffen, dass die Stadt es möglichst bald schafft, die restlichen noch  nicht barrierefreien Haltestellen umzurüsten.

Claudia Brock, Ortsvereinsvorsitzende

13.09.2016 in Allgemein

Papierkörbe und Hundekotbeutelspender – (k)ein interessantes Thema?

 

Da mich gelegentlich Bitten um Aufstellung von zusätzlichen Papierkörben und Hundekotbeutelspendern erreichen, habe ich mich vor Ort Herrn Losmargiasso-Krüger von der AWB getroffen und noch mal schriftlich an die Kundenberatung gewandt.
Fakt ist, dass keine separaten Hundekottütenspender mehr aufgestellt, sondern diese nur noch in der Kombination mit einem Papierkorb zur Verfügung gestellt werden. Dabei gibt es zwei Modelle. Modell 1: der Colonia-Papierkorb stellt die AWB satzungsgemäß im öffentlichen Straßenland auf. Modell 2: (grüne) Drahtgitterpapierkörbe, stellt die AWB im Auftrag der Stadt Köln (Amt für Landschaftspflege und Grünflächen/Amt für Straßen und Verkehrstechnik) auf. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Standorte, die sich außerhalb der Straßen-Satzung befinden, wie z. B. in Grünanlagen.

Und jetzt wird es technisch….
Papierkörbe werden im öffentlichen Straßenland dort aufgestellt, wo aufgrund einer starken Frequentierung und dem damit verbundenen Verschmutzungsgrad Bedarf besteht. In Straßen, wo der Anlieger in der Reinigungsverpflichtung ist, herrscht keine starke Frequentierung, d. h. der Verschmutzungsgrad ist derart gering, dass die Reinigungsdurchführung für den Anlieger zumutbar ist. Wenn die Anlieger dieser Straßen nun mehr Papierkörbe wünschen, dann muss man davon ausgehen, dass entweder die Anlieger ihrer Reinigungsverpflichtung nicht nachkommen oder aber eine Anliegerreinigung aufgrund gestiegener Verschmutzungen nicht mehr zumutbar ist. In beiden Fällen strebt die AWB dann zunächst eine Satzungsänderung an, um Abhilfe zu schaffen, bevor eine Papierkorbaufstellung überhaupt infrage kommt. Also eine Änderung von der Anliegerreinigung auf eine Reinigung durch die AWB. Begründet ist dies durch nicht unerheblichen Kosten, denn ein doppelter Colonia-Papierkorb mit integriertem Hundekottütenspender kostet in der Anschaffung bereits rund 1.000 €. Wie man es dreht und wendet: zusätzliche Papierkörbe werden definitiv nicht zu sinkenden Müllgebühren führen.

Zwei neue Hundekotbeutelspender installiert

Auf meine Anfrage zu  jeweils einem weiteren Papierkorbstandort (mit HKBS) in Stammheim und Flittard wurden die gemachten Standort- Vorschläge vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen geprüft, aber man sieht keinen Bedarf. Um Hundebesitzern trotzdem die Möglichkeit zu bieten Hundekottüten zu beziehen, wurden aber immerhin zwei Drahtgitterpapierkörbe auf dem Stammheimer Ring nachträglich mit Hundekottütenspendern ausgestattet.

Nachdem ich nun mehr über Papierkörbe und HKBS weiß, als ich jemals zu träumen wagte, doch noch ein Appell an unser aller Zivilcourage. Wir alle bleiben aufgefordert die Menschen die ihren Müll auf die Straße schmeißen, oder die Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge nicht mitnehmen, daran zu erinnern, dass wir uns Regeln gegeben haben, um in unserer Gesellschaft gut zusammen zu leben. Daher ist dieses Verhalten kein Kavaliersdelikt, sondern eine Ordnungswidrigkeit. Oder wie ich es formulieren würde: „Do not shit in your own garden“!

Claudia Brock, Vorsitzende

14.06.2016 in Allgemein

Standortprüfung "Haferkamp" für eine temporäre Flüchtlingsunterkunft

 

Standortprüfung soll m 28. Juni vom Rat beschlossen werden

Obwohl der Standort Haferkamp bei der Vorstellung von möglichen Standorten im Stadtbezirk Mülheim Ende April nicht dabei war, hat sich die Stadt anscheinend doch noch für die Prüfung des Grundstücks als Standort für eine temporäre Flüchtlingsunterkunft entschieden.

Da die Bezirksvertretung erst wieder nach der nächsten Ratssitzung tagen wird, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung notwendig. Um möglichst bald geeignete Standorte zu finden, um dann die Turnhallen leer zu ziehen, haben wir (SPD und Grüne) der Vorlage zugestimmt. Wenn die Vorlage dann im September noch mal in die BV kommt wird von uns nachgefragt, warum der Standort erst wegfällt und dann nach sechs Wochen wieder auftaucht. Die Kriterien nach denen entschieden wird, möchten wir erläutert wissen.
Der Standort Haferkamp gehört aber aus unserer Sicht nicht zu den schwierigen Orten, da er gut  an Stammheim angebunden ist. Wir sind überzeugt, dass es auch hier gelingen kann, in Zusammenarbeit mit den Kirchen und den örtlichen Vereinen ein gutes Miteinander zu erreichen.

Beschlossen wird im Juni aber erst mal nur die Bereitstellung der konsumtiven Aufwendungen für die grundsätzliche Prüfung auf bauliche Eignung die Einholung der erforderlichen Gutachten, beispielswiese Lärmschutz- Artenschutz, sowie Bodengutachten.

Es ist davon auszugehen, dass eine endgültige Entscheidung über die vorgeschlagenen Standorte im Stadtbezirk Mülheim noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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