Nachrichten zum Thema Allgemein

02.08.2020 in Allgemein

Mit Vorfreude auf das Schützenfest 2021

 

Das erste Wochende im August ohne Schützenfest. Bis Corona undenkbar. Es geht kein Schützenumzug, aber das Dorf ist dennoch festlich geschmückt. Finde ich toll. Wie die Schützenbruderschaft mit dieser für sie traurigen Situation umgeht verdient Respekt!

Danke für das positive Signal an Stammheimer*innen!

07.06.2020 in Allgemein

Siedlung Egonstraße: Gerettet, oder doch nur verschoben?

 
Claudia Brock-Storms mit OB -Kandidat Andreas Kossiki und Bezirksbügermeister Norber Fuchs in der Siedlung

Siedlung Egonstraße: Gerettet? Zur Sitzung des Liegenschaftsausschuss 18.Mai 2020

Die Geschichte der Egonstraße und das Vorgehen der Verwaltung muss ich hier nicht wiederholen. Seit zehn Jahren kämpfen die Anwohner gegen den Abriss der Siedlung. Nach 2013 war u.a. durch den Einsatz von Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs erst mal Ruhe. 2019 kam wieder die Abriss-Birne. Seitdem kämpft die Initiative unterstützt vom SSM, aber auch durch die Bezirksvertretung Mülheim weiter für den Erhalt der Siedlung.  Die BV Mülheim hatte im Januar einstimmig für ein Moratorium gestimmt: kein weiterer Abriss bis die Rechtslage geklärt ist. Denn die IG Egonstraße hatte in der Zwischenzeit zusammen mit der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim (SSM) eine Fachanwältin für Bau- und Verwaltungsrecht eingeschaltet, die in einem Gutachten die Argumentation der Stadtverwaltung hinsichtlich des Mindestabstandes zur Kläranlage und auch die „Illegalität“ widerlegt. In der Politik war man sich vor Ort „gegen den Abriss“ einig, aber lange interessierte sich bei Grünen und CDU im Rat niemand für die Siedlung. Noch im Januar auf Verwaltungslinie, kommt zur entscheidenden Sitzung des Liegenschaftsausschuss am 18. Mail zu einer denkwürdigen Entscheidung. Der vom Ratsbündnis noch kurzfristig eingebrachte Änderungsantrag (drei Stunden vor Sitzungsbeginn) reduzierte sich in der Einzelabstimmung auf den Beschluss „Die Mieter können die Wohngebäude auf Basis der geltenden Mietvereinbarungen weiterhin unbefristet nutzen und es werden keine weiteren Gebäude niedergelegt“. Der ursprüngliche Antrag enthielt noch eine Abrissbefugnis durch die Hintertür -dieser Passus wurde dank der SPD-Fraktion erfolgreich weggestimmt. Aber was nutzt das alles jetzt den Bewohnern? Erst mal ein wenig Ruhe. Aber Rechtssicherheit fühlt sich irgendwie anders an. Als ersten Schritt werde ich für die nächste Sitzung einen Antrag einbringen, der auch die Sanierung der Straßen in der Siedlung beinhaltet. Als ich die Sanierung für den Abschnitt vom Schlosspark bis zur Einmündung Stammheimer Ring beantragte, hatte man mir vorher durch die Blume zu verstehen gegeben, dass man den „illegalen“ Teil der Siedlung nicht neu asphaltieren würde. Ich bin gespannt, wie die Verwaltung auf den neuen Antrag reagieren wird. Es wird sich ggf. zeigen, ob für eine verbindliche rechtliche Klärung nur der Weg über eine Bauvoranfrage erfolgen kann, die damit aber Rechtssicherheit für die Siedlung bringen könnte.

01.06.2020 in Allgemein

Claudia Brock-Storms für den Ratswahlkreis Stammheim, Flittard, Mülheim Nord nominiert

 

Auf der Wahlkreiskonferenz der KölnSPD am 30. Mai 2020 wurde unsere Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksvertreterin Claudia Brock-Storms für den Wahlkreis 45, Mülheim VI offiziell nominiert. Für die Bezirksvertretung Mülheim kandiert Vincent Morawietz. Der Ortsverein und die Kandidaten freuen sich auf die kommenden Monate, in denen es gilt die Menschen vor Ort von Person und unserem Kommunalwahlprogramm zu überzeugen. Das Kommunalwahlprogramm der KölnSPD finden Sie hier:

 

29.05.2020 in Allgemein

Mehr Wohnungsbau für faire Mieten

 

Nur 2.175 neue Wohnungen in 2019: Wir brauchen mehr Wohnungsbau für faire Mieten

Wohnen ist in Köln mittlerweile ein Luxusgut, die Mieten steigen immer weiter. Ein Grund dafür: Es werden viel zu wenige neue Wohnungen gebaut. Jetzt wird bekannt: Nach neuesten Zahlen waren es für das Jahr 2019 nur 2.175 Wohnungen. Zum Vergleich: Jedes Jahr müssten 6.000 neue Wohnungen fertiggestellt werden, um das Problem in den Griff zu bekommen.

Der Oberbürgermeister-Kandidat der KölnSPD, Andreas Kossiski, ist schockiert: „Nicht mal die Hälfte der benötigten Wohnungen wurde letztes Jahr fertiggestellt. Das ist erschreckend. Das bedeutet tausende geplatzte Träume und enttäuschte Hoffnungen: Die Familie, die gerade Nachwuchs erwartet und eine größere Wohnung benötigt, kann jetzt nicht umziehen. Rentner, die in eine kleinere Wohnung ziehen möchten, müssen in ihrer vielleicht zu großen Wohnung bleiben, die sie nur mit großer Mühe in Schuss halten können. Und jeder, der eine neue Wohnung sucht, ist schockiert über das knappe Angebot und die horrenden Mieten.“

Die Zahlen aus 2019 bedeuten einen neuen Tiefpunkt beim Wohnungsbau der letzten Jahre. Im letzten Amtsjahr von SPD-Oberbürgermeister Jürgen Roters 2015 waren es noch 3.957, 2016 ging es runter auf 2.387, 2017 2.138, 2018 3.923 und 2019 nun 2.175. Seit dem Amtsantritt von Henriette Reker wurden die benötigte Zahl von 6.000 Wohnungen jedes Jahr deutlich verfehlt. Von den seit 2015 benötigten 30.000 Wohnungen (fünf mal 6.000) wurde mit 14.658 nicht einmal die Hälfte fertiggestellt.

Andreas Kossiski weiter: „Die Miete in Köln darf nicht weiter das Einkommen der Menschen auffressen. Damit muss endlich Schluss sein. Als Oberbürgermeister will ich den Menschen wieder die Hoffnung zurückgeben, dass sie in Köln eine bezahlbare Wohnung finden, wenn sich ihre Lebensumstände verändern. Dazu müssen wir jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen bauen. Dafür werde ich als Oberbürgermeister durch schnellere Genehmigung von Bauanträgen und schnellere Ausweisung von neuem Bauland sorgen.“

WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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