Am 19. Februar 2021 jährt sich der Anschlag in Hanau bei dem neun Menschen mit internationaler Geschichte aus rassistischen Motiven von einem rechtsextremistischen Täter erschossen wurden. Weitere fünf Personen waren verletzt worden. Wir gedenken:
• Gökhan Gültekin • Sedat Gürbiz • Said Nesar Hashemi • Mercedes Kierpacz • Hamza Kurtović • Vili Viorel Păun • Fatih Saraçoğlu • Ferhat Unvar • Kaloyan Velkov
und trauern mit ihren Angehörigen.
Eine lückenlose und transparente Aufklärung der Tatumstände und des Agierens der verantwortlichen Polizeibehörden muss eine Selbstverständlichkeit sein. Ebenso eine entschiedene Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus. Darüber hinaus ist aber dringend die Frage zu beantworten, wie verlorenes Vertrauen wieder gewonnen und wie es geschafft werden kann, dass Menschen mit internationaler Geschichte in unserem Land glauben können, dass wir es ernst mit unseren Worten meinen und sie in diesem Land ausdrücklich erwünscht sind.
„Die Reaktion auf solche rechtsextremistischen Anschläge muss eine unmissverständlich klare Positionierung von Politik, Medien und Gesellschaft mit der klaren Aussage sein, dass alle hier lebenden Menschen fester Bestandteil unserer Gesellschaft sind und ohne Wenn und Aber zu diesem Land gehören.“ Die schreckliche Geschichte rechtsradikaler Morde in Deutschland wiederholt sich, aber es ändert sich faktisch im Umgang mit dem Rassismus immer noch zu wenig. Deutschland steht hier leider vor dem Ergebnis einer zur Frage von Migration und Umgang mit Menschen mit internationaler Geschichte zu lange unentschiedenen Gesellschaft. Dies muss ich ändern! Dafür stehen wir auf!
Kommt zum Wiener Platz und zeigt Haltung!
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
Ein Service von websozis.info